Presse aktuell 2013


 BZ vom 23.12.13

Hebelpark steht wieder bei Null

Gemeinderat lehnt vorliegende Planung ab

LÖRRACH (dam). Für den Hebelpark gibt es derzeit keine Perspektive. Wie im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Haushaltsplans 2014 bereits kurz berichtet, lehnte eine große Koalition aus CDU, SPD, Freien Wählern und Liberalen die bisherigen Planungen für eine Umgestaltung des Parks mit einer Kostenschätzung von rund einer Million Euro ab. Damit war einem Antrag der Grünen, die im Gegensatz dazu schon im Jahr 2014 mit 300 000 Euro eine erste Rate für den Umbau einsetzen wollten, die Grundlage entzogen.

Mit dieser Entscheidung des Gemeinderats erlebte die Planung ihren vollständigen Absturz, nachdem in der Beratungsfolge noch im November Aufwind zu spüren und Anfang Dezember dann ein Wendepunkt erreicht worden war. Im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) wurde am 28. November quer durch alle Fraktionen nicht nur die Gestaltung mit der offenen Rasenfläche gelobt, betont wurde auch die Notwendigkeit einer Umsetzung der Ergebnisse, die in Arbeitsgruppen mit bürgerschaftlicher Beteiligung und mit einem Architektenwettbewerb erarbeitet worden waren. Der AUT vermied jedoch eine Aussage über die Finanzierung. Dies sollte den Etatberatungen vorbehalten bleiben. Lediglich SPD-Stadtrat Hans-Dieter Böhringer lehnte schon im AUT die Planung grundsätzlich als zu teuer und unnötig ab.

Im Hauptausschuss, der den Haushaltsplan 2014 Anfang Dezember vorberaten hat, gab es dann die Wende. Mit Ausnahme der Grünen wollte keine Fraktion eine Berücksichtigung im Etat 2014 oder in der Finanzplanung für die folgenden Jahre. Für die CDU kritisierte Wolfgang Krämer zwar den "gewaltigen Sprung" bei den Kosten und die SPD stellte in Person von Günter Schlecht fest, die finanzielle Dimension sei aus dem Ruder gelaufen. Doch eine generelle Ablehnung der Planung stand im Hauptausschuss nicht zur Debatte. Vielmehr sollte abgewartet werden, bis die Sanierung der Hebelschule und weitere Veränderungen in diesem Teil der Innenstadt (Dienstleistungszentrum) verwirklicht seien.

Bei der Verabschiedung des Haushaltsplans gingen die Grünen mit der erneuten Forderung nach einer Berücksichtigung schon im Etat 2014 noch einmal in die Offensive — und wurden ausgekontert. Ohne dass es noch einmal eine inhaltliche Diskussion gegeben hätte, lehnte die deutliche Mehrheit nun die gesamte Planung ab. Ohne Wirkung war angesichts dieser Mehrheitsverhältnisse auch der Hinweis von Grünen-Stadtrat Gerd Wernthaler, dass die Kostensteigerung von 650 000 Euro auf 980 000 Euro vor allem darauf zurückzuführen sei, dass zusätzliche Flächen (Turmstraße in Höhe des Parks, Parkplätze an der Nordseite, Gehweg bei der Hebelschule) aufgenommen worden seien.