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Presse aktuell 2013
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BZ vom 23.12.13
Hebelpark steht wieder bei Null
Gemeinderat lehnt vorliegende Planung ab
LÖRRACH (dam). Für den Hebelpark gibt es derzeit
keine Perspektive. Wie im Zusammenhang mit der
Verabschiedung des Haushaltsplans 2014 bereits
kurz berichtet, lehnte eine große Koalition aus
CDU, SPD, Freien Wählern und Liberalen die
bisherigen Planungen für eine Umgestaltung des
Parks mit einer Kostenschätzung von rund einer
Million Euro ab. Damit war einem Antrag der
Grünen, die im Gegensatz dazu schon im Jahr 2014
mit 300 000 Euro eine erste Rate für den Umbau
einsetzen wollten, die Grundlage entzogen.
Mit dieser Entscheidung des Gemeinderats erlebte
die Planung ihren vollständigen Absturz, nachdem
in der Beratungsfolge noch im November Aufwind
zu spüren und Anfang Dezember dann ein
Wendepunkt erreicht worden war. Im Ausschuss für
Umwelt und Technik (AUT) wurde am 28. November
quer durch alle Fraktionen nicht nur die
Gestaltung mit der offenen Rasenfläche gelobt,
betont wurde auch die Notwendigkeit einer
Umsetzung der Ergebnisse, die in Arbeitsgruppen
mit bürgerschaftlicher Beteiligung und mit einem
Architektenwettbewerb erarbeitet worden waren.
Der AUT vermied jedoch eine Aussage über die
Finanzierung. Dies sollte den Etatberatungen
vorbehalten bleiben. Lediglich SPD-Stadtrat
Hans-Dieter Böhringer lehnte schon im AUT die
Planung grundsätzlich als zu teuer und unnötig
ab.
Im Hauptausschuss, der den Haushaltsplan 2014
Anfang Dezember vorberaten hat, gab es dann die
Wende. Mit Ausnahme der Grünen wollte keine
Fraktion eine Berücksichtigung im Etat 2014 oder
in der Finanzplanung für die folgenden Jahre.
Für die CDU kritisierte Wolfgang Krämer zwar den
"gewaltigen Sprung" bei den Kosten und die SPD
stellte in Person von Günter Schlecht fest, die
finanzielle Dimension sei aus dem Ruder
gelaufen. Doch eine generelle Ablehnung der
Planung stand im Hauptausschuss nicht zur
Debatte. Vielmehr sollte abgewartet werden, bis
die Sanierung der Hebelschule und weitere
Veränderungen in diesem Teil der Innenstadt
(Dienstleistungszentrum) verwirklicht seien.
Bei der Verabschiedung des Haushaltsplans gingen
die Grünen mit der erneuten Forderung nach einer
Berücksichtigung schon im Etat 2014 noch einmal
in die Offensive — und wurden ausgekontert. Ohne
dass es noch einmal eine inhaltliche Diskussion
gegeben hätte, lehnte die deutliche Mehrheit nun
die gesamte Planung ab. Ohne Wirkung war
angesichts dieser Mehrheitsverhältnisse auch der
Hinweis von Grünen-Stadtrat Gerd Wernthaler,
dass die Kostensteigerung von 650 000 Euro auf
980 000 Euro vor allem darauf zurückzuführen
sei, dass zusätzliche Flächen (Turmstraße in
Höhe des Parks, Parkplätze an der Nordseite,
Gehweg bei der Hebelschule) aufgenommen worden
seien.
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